Piraten in Buchholz

Langsam gewöhnt man sich an das Ungewohnte! Schon wieder ein grandioser Wahlerfolg für die Piraten, diesmal in Schleswig-Holstein.

Gerne hätte ich geschrieben, dass die Piraten mal eben aus dem Stand das zweitbeste Wahlergebnis der FDP übertroffen hätten, wonach es zunächst aussah, aber leider wurde dies um 162 Stimmen sehr knapp verfehlt.

Trotzdem sind 8,2% - immerhin 6 Abgeordnete - durchaus respektabel.

Herzlichen Glückwunsch in den hohen Norden!

Im Wahlprogramm der Piraten in Buchholz sprechen wir uns gegen die industrielle Massentierhaltung aus. Nun ist es Zeit, dem Programm auch Taten folgen zu lassen.

Anscheinend wird schon seit mind. September letzten Jahres durch den Betreiber des Hähnchenmaststalls in Sprötze eine Erweiterung geplant. Der Besatz soll von derzeit 36800 Tieren auf 80000 Tiere erhöht werden. Dadurch würden pro Jahr voraussichtlich ca. 600000-700000 Tiere industriell erzeugt.

Bei der Landtagswahl im Saarland haben die Piraten erstaunliche 7,4% erreicht und ziehen mit vier Abgeordneten in den Landtag ein. Die Grünen haben es mit 5,0% knapp geschafft und schicken zwei Abgeordnete. Die FDP fällt leider aus.

Bedauerlich bleibt, dass die SPD nicht den Mut hatte, nach dem Abgang der vorangegangenen CDU-Regierung eine neue Politik im Saarland einzuleiten, sondern sich für eine grosse Koalition unter erneuter Führung der CDU entschlossen hat.

Herzlichen Glückwunsch den Piraten im Saarland!

Ein Antrag der Linken ist heute zu meiner Aufmerksamkeit gelangt. Es handelt sich um den Antrag, das Kriegerdenkmal, derzeit auf dem Marktplatz, in die Grünanlage an der Friedhofstrasse zu versetzen und an die Stelle des Mahnmals eine Bühne für Open-air-Veranstaltungen zu bauen, in die die vorhandenen Bäume zu integrieren sind.

Heute im Verwaltungsausschuss wurde noch einmal diskutiert, wie man den Haushalt so gestalten kann, dass man den Ratsbeschluss der letzten Ratsperiode zur Begrenzung der Schuldenaufnahme umsetzen kann. Man hatte zu dem Thema in der Runde der Fraktionsvorsitzenden wohl schon einiges diskutiert.

Es war wohl unvermeidlich. Der Bundespräsident ist erfolgreich aus dem Job gemobbt worden. Korruption herrscht in der Politik aller Orten, aber ernsthafte Konsequenzen hatte das bisher nie. Der Verdacht der Korruption im grossen Stile war in der Vergangenheit oft vorhanden: Politiker die nach ihrer Amtszeit Posten bei Unternehmen annehmen, die sie vorher mit Gesetzgebung begünstigt haben, geheime Maut-Verträge, Ehrenworte, Schmiergelder und Parteispendenaffären. Der Empfänger der Waffen-Schreiber-Barspende ist derzeit in Amt und Würden und geniesst das volle Vertrauen der Kanzlerin.

Die Aufwandsentschädigung für die Ratsarbeit ist auf meinem Konto eingegangen!

12.12.2011, November 2011: €102,30
21.12.2011, Dezember 2011: €115,10

Dagegen stehen (Zeiten geschätzt):

08.10.2011, Sondierungsgespräch Die Linke, 13:00-15:00
10.10.2011, Stammtisch der Piraten, 20:00-22:00
11.10.2011, Sondierungsgespräch SPD, 17:00-19:00
12.10.2011, Sondierungsgespräch Grüne, 18:00-19:30
12.10.2011, Sitzung der Fraktionsvorsitzenden, 19:30-21:00
13.10.2011, Sondierungsgespräch UWG, 18:00-20:00
14.10.2011, Sondierungsgespräch BuLi, 20:00-22:00

Das fängt ja gut an. Während SPD, Grüne, Buchholzer Liste, UWG, Piraten und Linke in mühevoller, tage- und nächtelanger Kleinarbeit eine gemeinsame Pressemitteilung erarbeiten, die am Donnerstag an die Presse gehen soll, erscheint in der Mittwochsausgabe des Wochenblatts ein Artikel, der voller Spin und Fehlinformationen ist.

Richtig ist:

Es gab intensive Gespräche zwischen SPD, Grüne, Buchholzer Liste, UWG, Piraten und Linke.

Es wird meines Wissens keine Zusammenarbeit bzgl. Ostringaufhebung mit den genannten sechs Gruppierungen geben.

Vielleicht ist dem einen oder der anderen schon aufgefallen, dass die Kommunalwahl vorbei ist, wo die Piraten einen Sitz im Stadtrat in Buchholz bekommen haben, aber wir (bzw. ich, das zukünftige Ratsmitglied) fast nichts mehr von uns öffentlich hören lassen. Weder auf der Mailingliste, noch hier im Blog passiert derzeit allzu viel. Das liegt daran, dass im letzten Monat fast täglich sogenannte Sondierungsgespräche mit den anderen Parteien und Listen stattgefunden haben.

Mit den PIRATEN haben die Wähler in Berlin die richtige Alternative gesucht und sie auch gefunden: Das Wahlergebnis zeigt, dass die Berliner sich in Zukunft transparent, themenorientiert und basisdemokratisch direkt am politischen Geschehen der Hauptstadt Deutschlands beteiligen wollen.