Piraten in Buchholz

Die Aufwandsentschädigung für die Ratsarbeit ist auf meinem Konto eingegangen!

12.12.2011, November 2011: €102,30
21.12.2011, Dezember 2011: €115,10

Dagegen stehen (Zeiten geschätzt):

08.10.2011, Sondierungsgespräch Die Linke, 13:00-15:00
10.10.2011, Stammtisch der Piraten, 20:00-22:00
11.10.2011, Sondierungsgespräch SPD, 17:00-19:00
12.10.2011, Sondierungsgespräch Grüne, 18:00-19:30
12.10.2011, Sitzung der Fraktionsvorsitzenden, 19:30-21:00
13.10.2011, Sondierungsgespräch UWG, 18:00-20:00
14.10.2011, Sondierungsgespräch BuLi, 20:00-22:00

Das fängt ja gut an. Während SPD, Grüne, Buchholzer Liste, UWG, Piraten und Linke in mühevoller, tage- und nächtelanger Kleinarbeit eine gemeinsame Pressemitteilung erarbeiten, die am Donnerstag an die Presse gehen soll, erscheint in der Mittwochsausgabe des Wochenblatts ein Artikel, der voller Spin und Fehlinformationen ist.

Richtig ist:

Es gab intensive Gespräche zwischen SPD, Grüne, Buchholzer Liste, UWG, Piraten und Linke.

Es wird meines Wissens keine Zusammenarbeit bzgl. Ostringaufhebung mit den genannten sechs Gruppierungen geben.

Vielleicht ist dem einen oder der anderen schon aufgefallen, dass die Kommunalwahl vorbei ist, wo die Piraten einen Sitz im Stadtrat in Buchholz bekommen haben, aber wir (bzw. ich, das zukünftige Ratsmitglied) fast nichts mehr von uns öffentlich hören lassen. Weder auf der Mailingliste, noch hier im Blog passiert derzeit allzu viel. Das liegt daran, dass im letzten Monat fast täglich sogenannte Sondierungsgespräche mit den anderen Parteien und Listen stattgefunden haben.

Mit den PIRATEN haben die Wähler in Berlin die richtige Alternative gesucht und sie auch gefunden: Das Wahlergebnis zeigt, dass die Berliner sich in Zukunft transparent, themenorientiert und basisdemokratisch direkt am politischen Geschehen der Hauptstadt Deutschlands beteiligen wollen.

Im Kreistag und im Stadtrat in Buchholz hat die Piratenpartei jeweils einen Sitz bekommen. Die Piraten in Buchholz und im Landkreis bedanken sich bei unseren Wählern für das Vertrauen.

Hier die gesammelten Ergebnisse aus Niedersachsen.

Vor einigen Wochen rief mich ein Mitarbeiter der Buchholzer Verwaltung an, ob die Piratenpartei einen Fahrdienst zur Wahl anbietet. Ich wusste zunächst nicht, was das ist und fragte nach. Mir wurde erklärt, dass die Buchholzer Parteien für gehbehinderte oder sonstige Wähler, die Schwierigkeiten haben, am Wahltag zum Wahllokal zu kommen, einen Fahrdienst anbieten, d.h. dass Leute bereitgehalten werden, Wählern die Wahl zu ermöglichen, die ihr Wahlrecht sonst nicht wahrnehmen könnten.

Das Wochenblatt spekulierte unlängst, ob die Baustelle an der Canteleu-Brücke eine Ostring-Promotion-Baustelle sein könnte. Ein Ratsmitglied der CDU dementierte dies, und meinte die Reparaturen seien bereits im Januar ausgeschrieben worden. Den Termin lege das Bauunternehmen nach eigenem Ermessen fest. Die Verwaltung meinte auf Nachfrage, es sei immer wieder zu Verzögerungen seitens des Bauunternehmens gekommen. Wie dem auch sei. Fakt ist, dass wir Piraten die Ampelphasen nachgemessen und festgestellt haben, dass diese den Rückstau am Vormittag aus Richtung Seppensen unnötig befördern.

Wahlberechtigte, die ihre Briefwahlunterlagen im Rathaus abholen möchten, bekommen diese wieder im Bürgerbüro. Wie gewohnt, kann auch wieder direkt vor Ort gewählt werden. Wichtig: Damit das alles reibungslos und zügig funktioniert, ist es unbedingt erforderlich, dass der Wahlscheinantrag auf den Wahlbenachrichtigungskarten vorher vollständig ausgefüllt wird. Die Wahlunterlagen verschickt das Wahlbüro.

Am Montag abend war es soweit: Der erste offene Stammtisch auf dem Marktplatz wurde abgehalten, um das Wahlprogramm für Buchholz vorzustellen und darauf aufmerksam zu machen, dass bei uns wirklich jeder und ganz einfach mitmachen kann. Es wurde zwischen Juwelier und dem grossen Stein flugs eine Bierzeltgarnitur aufgestellt, die Piratenfahne gehisst und unter dem Piratensonnenschirm wurden die Überschriften für den Folder zusammengestellt, und der köstliche vegane Kuchen unserer Spitzenkandidatin verspeist.

Die Piratenpartei zieht es jetzt auch in die Lokalpolitik. Die Partei hat für beide Wahlbereiche der Stadt Buchholz je zwei Kandidaten, sowie sechs Wahlbereiche im Landkreis Harburg je einen Kandidaten aufgestellt. Die Wahlauschüsse haben die Wahlvorschläge nun in den letzten Tagen amtlich anerkannt.